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Hanging on a string, Georgia

In Georgien stirbt die Demokratie wie zurzeit auch in anderen Ländern, der USA, Österreich und Slowenien, um nur drei zu nennen. Die Parlamentswahlen in Georgien 2024 symbolisieren den Abstieg des Landes in den Autoritarismus. Die Regierungspartei Georgischer Traum hat die Wahlen durch Desinformationen über den EU-Kurs, die Bedrohung Russlands und durch gekaufte und auch Einschüchterung Stimmen gewonnen. Der georgische Traum wand illiberale autoritäre Vorgangsweisen an und wird nun den Staat Schritt für Schritt von innen aushöhlen. In den ersten 4 Wochen nach der Wahl, wurden bereits 12 neue Gesetze ohne Opposition im Parlament
verabschiedet. Sollte die Regierung in der jetzigen desolaten Situation an der Macht bleiben, wird sich die Beziehung Georgiens zur EU weiter verschlechtern.

Die EU sollte jetzt eine aktive Rolle einnehmen und eine unabhängige Untersuchung der Wahlen sowie Neuwahlen unterstützen. Seit dem 28.11.2024 laufen die Proteste im ganzen Land und ein Ende ist nicht abzusehen. 
Der unabdingbare Wunsch nach Veränderung und Freiheit zeigt sich in der Standhaftigkeit und Leidensfähigkeit der Menschen auf den Strassen, wie schon 1991 bei der Unabhängigkeit von der Sowjetunion.



 

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